Gesetze

Schlägt man im Wörterbuch den Begriff Gesetze nach, stößt man für gewöhnlich auf mehrere Definitionen. Im Allgemeinen lässt sich sagen, dass es sich dabei um grundlegende Ordnungsprinzipien beziehungsweise feste Regeln handelt. Beispielsweise in den Naturwissenschaften sind Gesetzmäßigkeiten daher allgegenwärtig. Darüber hinaus basiert auch die Rechtswissenschaft auf Gesetzen, wobei es sich dabei um keine gegebenen Naturgesetze handelt.

Gesetze als Basis für das gesellschaftliche Zusammenleben

Gesetze im juristischen Sinne werden vom Staat festgesetzt und bilden den Rahmen für das gesellschaftliche Zusammenleben. Die rechtlich bindenden Vorschriften dienen als Grundlage für die Rechtsprechung, die für die jeweilige Gemeinschaft gilt. Politische Strukturen liegen einer solchen Gemeinschaft zugrunde, so dass für diese die Gesetzgebung des betreffenden Landes maßgebend ist.

Obwohl man davon ausgehen sollte, das jeder Mensch über eine gewisse Moral verfügt und dementsprechend handelt, bedarf es umfassender Gesetze, um ein geordnetes Zusammenleben innerhalb einer Gesellschaft zu ermöglichen. Manche Menschen wissen es vielleicht nicht besser oder missachten einfach das Wohl ihrer Mitmenschen, weshalb juristische Vorschriften die Rahmenbedingungen vorgeben müssen. Eine Missachtung dieser wird nicht geduldet und wer dennoch gegen geltende Gesetze verstößt, muss mit einer Strafe rechnen. Während die Legislative die Gesetzgebung übernehmen, sind die Exekutive die ausführende Gewalt im Staat. Die Rechtsprechung erfolgt dahingegen durch die Judikative. In der Praxis bedeutet dies, dass der Staat die Gesetze vorgibt, Instanzen wie die Polizei den Vollzug der Gesetze sicherstellen und die Gerichte als rechtsprechende Gewalt auftreten.

Gesetze in der Bundesrepublik Deutschland

Das deutsche Grundgesetz regelt verschiedene Grundrechte, die in der Verfassung verankert sind und den Bürgern Deutschlands zentrale Rechte dauerhaft zusichert. Darüber hinaus ist in Deutschland vor allem das Bürgerliche Gesetzbuch für die Rechte und Pflichten der Bürger maßgebend, da es das allgemeine Privatrecht bildet. Im BGB geht der deutsche Gesetzgeber außerdem auf das Sachenrecht, Familienrecht sowie das Erbrecht ein.

Weitere Gesetze der Bundesrepublik Deutschland finden sich unter anderem im Strafgesetzbuch, dem Handelsgesetzbuch sowie dem Baugesetzbuch. Für jeden Aspekt des Lebens existieren entsprechende Gesetze, so dass Rechtsvorschriften das gesamte Leben regeln. Da die Auslegung der Gesetze eine gewisse Kenntnis der Fachsprache erfordert und sich zudem aufgrund der Komplexität der Gesetzgebung als große Herausforderung erweisen kann, sollten sich juristische Laien gegebenenfalls an einen Rechtsanwalt oder Notar wenden, um bestehende Fragen zu klären und sich eingehend beraten zu lassen.

Wichtige Gesetze in der Bundesrepublik Deutschland

Wenn man alle in der Bundesrepublik Deutschland existierenden Gesetze aufführen wollte, ergäbe sich eine sehr lange Liste, die juristischen Laien kaum einen guten Überblick über die entscheidenden Gesetzesgrundlagen bieten kann. Aus diesem Grund gibt es nachfolgend nur eine Auflistung der zehn wichtigsten Gesetze. Welche Gesetze tatsächlich wichtig sind, liegt allerdings zum Teil im Auge des Betrachters. Die folgende Auswahl ist somit mehr oder weniger subjektiv und eher allgemein gehalten. Geht es um einen konkreten Fall, können mitunter ganz andere Gesetze relevant sein. Angesichts des enormen Paragrafendschungels ist es somit stets ratsam, einen erfahrenen Rechtsanwalt oder Notar aufzusuchen, denn dieser kennt die Gesetzeslage und ist in der Lage, eine umfassende Rechtsberatung zu bieten. Zunächst schadet es aber auch juristischen Laien nicht, die folgenden Gesetze zu kennen beziehungsweise zumindest schon einmal von ihnen gehört zu haben:

Grundgesetz

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, kurz GG, dient als deutsche Verfassung der Deutschen. Als solche widmet sich das Grundgesetz der Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland auf politischer und rechtlicher Ebene. In dem 1949 in Kraft getretenen Grundgesetz werden die Grundrechte ebenso wie das Staatsorganisationsrecht geregelt, so dass sich darin die Basis der Bundesrepublik in ihrer heutigen Form findet.

Bürgerliches Gesetzbuch

Das Bürgerliche Gesetzbuch, kurz BGB, befasst sich in erster Linie mit dem allgemeinen Privatrecht und fungiert hier als zentrale Gesetzesgrundlage. Obgleich das BGB bereits am 1. Januar des Jahres 1900 in Kraft getreten ist und somit auf eine lange Geschichte zurückblicken kann, ist es nach wie vor aktuell. Dafür sorgen regelmäßige Änderungen und Reformen. Im Fokus des Bürgerlichen Gesetzbuches stehen dabei stets die rechtlichen Beziehungen zwischen Privatpersonen.

Handelsgesetzbuch

Bei dem Handelsgesetzbuch, kurz HGB, handelt es sich um das für das deutsche Handelsrecht maßgebende Gesetzbuch. Ebenso wie das BGB trat es am 1. Januar 1900 in Kraft und wurde seitdem immer wieder geändert und angepasst. Im Kern geht es jedoch seit jeher um die rechtliche Regelung des Handelsrechts.

Strafgesetzbuch

Das deutsche Strafgesetzbuch, kurz StGB, setzt sich mit dem materiellen Strafrecht auseinander. Liegt ein strafbares Handeln vor, sehen die einzelnen Normen des Strafgesetzbuches somit Strafen als Rechtsfolgen vor und sanktionieren folglich Fehlverhalten. Die konkrete Durchführung von Strafverfahren wird in Deutschland allerdings separat normiert und ist in der Strafprozessordnung geregelt.

Einkommensteuergesetz

Steuerliche Belange sind vielen Menschen ein Graus, zur Finanzierung des Staates jedoch unausweichlich. Für nahezu alle Menschen relevant ist dabei die Einkommensteuer, die im Einkommensteuergesetz, kurz EstG, geregelt ist und grundsätzlich das Einkommen besteuert. Unterschiedlichste Einkünfte werden dabei berücksichtigt, so dass das Einkommensteuergesetz für alle gilt, die in Deutschland leben und Einkünfte erzielen.

Jugendschutzgesetz

Das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Jugendschutzgesetz, kurz JuSchuG, hat die Aufgabe den Schutz von Minderjährigen zu gewährleisten. Im Fokus stehen dabei Kinder und Jugendliche in den Medien sowie in der Öffentlichkeit. Die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft, jugendgefährdende Medien, der Zugang zu Alkohol und Tabak sowie der Aufenthalt in Gaststätten, Diskotheken, Spielhallen und Kinos sind zentrale Themen des Jugendschutzgesetzes, das folglich auf unterschiedlichen Ebenen agiert.

Kündigungsschutzgesetz

In Zusammenhang mit dem deutschen Arbeitsrecht sind diverse Gesetze relevant, da es kein einheitliches und umfassendes Gesetz für arbeitsrechtliche Belange gibt. Hier den Überblick zu behalten, kann daher eine besondere Herausforderung sein. Das Kündigungsschutzgesetz, kurz KSchG, sollten Arbeitnehmer/innen jedoch immer auf dem Schirm haben, schließlich finden sich darin die gesetzlichen Bestimmungen zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen.

Sozialgesetzbuch I – VIII

Insgesamt existieren acht Bücher des Sozialgesetzbuches (SGB), das in seiner Gesamtheit das deutsche Sozialrecht regelt. Das Spektrum in den SGB I bis VIII reicht von der Grundsicherung für Arbeitssuchende über die Arbeitsförderung, Sozialversicherung, gesetzliche Krankenversicherung, gesetzliche Rentenversicherung und gesetzliche Unfallversicherung bis hin zur Kinder- und Jugendhilfe.

Straßenverkehrs-Ordnung

Die Straßenverkehrs-Ordnung, kurt StVO, kommt als deutsche Bundesrechtsverordnung daher und regelt die Teilnahme am Straßenverkehr auf öffentlichen Straßen, Plätzen und Wegen.

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, kurz AGG, wird zuweilen auch als Antidiskriminierungsgesetz bezeichnet. Dadurch will der deutsche Gesetzgeber Benachteiligungen aufgrund der Religion, des Geschlechts, der ethnischen Herkunft, der Rasse, der Weltanschauung, der sexuellen Identität, des Alters oder einer Behinderung verbannen.