Sozialrecht

Der Bereich Sozialrecht befasst sich mit allen rechtlichen Sachverhalten, bei denen es um die Gewähr von Sozialleistungen aus staatlicher Hand geht. Durch das Sozialrecht wird dabei nicht alleine nur festgelegt, welche Voraussetzungen zum Erhalt einzelner Sozialleistungen erfüllt sein müssen, sondern gibt auch konkrete Beträge vor, die als Leistungen in bestimmten Situationen gewährt werden. Das rechtliche Rahmenwerk, das im Sozialrecht niedergeschrieben ist, bezieht sich so beispielsweise auf die Gewähr von Arbeitslosengeld sowie Leistungen im Bereich Hartz IV, in früheren Jahren auf die Sozialhilfe. Auch staatliche Zuschüsse außerhalb der reinen Lohnersatzleistungen wie beispielsweise das Wohngeld zählen hierzu. Auch für Erwerbstätige regelt das Sozialrecht zustehende Leistungen, beispielsweise Art und Höhe des Kindergelds oder die Möglichkeit des Bezugs von Bafög für Schüler und Studenten.

Das Sozialrecht ist ein rechtlicher Bereich, der eng mit dem Sozialstaat sowie dessen Leistungen in verschiedenen Lebenssituationen verknüpft ist. In dem sozialen Gedanken verhaftet, dass eine starke Gesellschaft auch finanziell für Arbeitslose, Einkommensschwache oder andere, förderungswürdige Personen aufkommen soll, schafft das Sozialrecht einen Rahmen, ob und in welchem Umfang soziale Leistungen einzelnen Mitgliedern der Gesellschaft gewährt werden können. Die Gewähr dieser Leistungen spielt in nahezu alle Lebensbereiche ein und kann Eltern und Kinder ebenso fördern wie Schüler, Studenten oder Arbeitslose. Durch das Sozialrecht werden nicht nur die Voraussetzungen für eine zielgerichtete Förderung geschaffen, sondern auch konkrete Fördersätze festgelegt, mit denen ein Leistungsempfänger im entsprechenden Bereich rechnen kann.

Was gehört zum Sozialrecht?

Einen zentralen Bereich im Sozialrecht nimmt die Förderung von Erwerbslosen ein, die auf kurze oder lange Frist arbeitslos sind und zur Sicherung ihrer Existenz Geld vom Staat benötigen. Leistungen wie Arbeitslosengeld bzw. das Arbeitslosengeld 2 (Hartz IV) sind dabei wie die frühere Sozialhilfe feste Elemente im Sozialrecht, die auch in der Gesellschaft generell bekannt sind und hier diskutiert werden. Durch das Sozialrecht wird konkret vorgegeben, wie lange ein Arbeitsloser mit Förderung durch den Staat rechnen kann und welche Höhen und Auflagen ihn bei einer solchen Förderung erwarten. Neben der reinen Förderung durch Arbeitslosengeld als Ersatzleistung für ein Einkommen besteht zudem durch das Sozialrecht die Möglichkeit, weitere Fördermaßnahmen anzunehmen, sofern das eigene Einkommen gewisse Mindestgrenzen nicht übersteigt. Ein bekannter Bereich der Förderung ist das Wohngeld, das als Unterstützung zu Miet- und Nebenkosten Einkommensschwachen nach dem Sozialrecht gewährt werden kann.

Ein ebenfalls bekannter Bereich im Sozialrecht stellen die Förderungsleistungen für Auszubildende in Form von Bafög-Zahlungen dar. Kinder sowie Studenten können so sozial und finanziell abgesicherter ihre klassische oder universitäre Ausbildung durchführen, wobei das Sozialrecht die Gewähr von Leistungen an die teilweise Rückzahlung der Fördersumme knüpft. Abschließend befasst sich das Sozialrecht nicht nur mit Regelungen von Förderleistungen in Notsituationen, sondern bildet auch das generelle, rechtliche Rahmenwerk für Förderleistungen des Staates. Das bekannteste Beispiel dieses Bereiches ist die Gewähr von Kindergeld, das allen Familien unabhängig von ihrem Einkommen zusteht.

Definition Sozialrecht

Dass das deutsche Sozialrecht ein äußerst breites Spektrum abdeckt, steht außer Frage und wird schon nach kurzer Auseinandersetzung mit dem Thema deutlich. Wer sich zum ersten Mal mit dieser juristischen Disziplin befasst, sucht zuweilen nach einer umfassenden und zugleich überschaubaren Definition des Begriffs Sozialrecht. Zunächst ist festzustellen, dass es sich dabei um einen Teilbereich des öffentlichen Rechts handelt. Als Basis für das Sozialrecht dient das Prinzip der Sozialstaatlichkeit, das ein staatliches System vorsieht, das den Bürgern soziale Sicherheit bietet. Obwohl keine einheitliche Definition existiert, kann man das Sozialrecht so als Recht der sozialen Sicherung beschreiben.

Als Fundament für das deutsche Sozialrecht dienen die Sozialhilfe, Sozialversicherung sowie die Sozialversorgung. Darüber hinaus spielt auch die allgemeine Sozialförderung eine wesentliche Rolle.

Das Spektrum des deutschen Sozialrechts

Für all diejenigen, die sich erst einmal einen groben Überblick über das Sozialrecht verschaffen möchten, findet sich nachfolgend eine Liste zentraler Themen, die in diesem Zusammenhang von Bedeutung sind:

• Arbeitslosengeld
• Arbeitslosengeld 2 beziehungsweise Hartz IV
• Wohngeld
• Kindergeld
• Bafög

Durch das Sozialstaatsprinzip erhalten Bedürftige finanzielle Unterstützung, so dass zumindest das Existenzminimum gesichert sein soll. Dabei handelt es sich um eine große Errungenschaft des Sozialstaats, wobei dies keineswegs bedeutet, dass entsprechende Hilfen bedingungslos gewährt werden.

Wo ist das Sozialrecht verankert?

Wer hat Anspruch auf Sozialhilfe? In welchem Umfang sind Nebenbeschäftigungen neben dem Arbeitslosengeld erlaubt? Wer hat Anspruch auf Bafög? Wie lange wird Kindergeld gezahlt? Welche Voraussetzungen bestehen beim Wohngeld? Diese und noch viele weitere Fragen tauchen regelmäßig in Zusammenhang mit dem Sozialrecht auf und beschäftigen viele Menschen. Bedürftige, die ihre Rechte kennen wollen, sowie all diejenigen, die sich ein eigenes Bild von der sozialen Sicherung in der Bundesrepublik Deutschland machen wollen. Hier lohnt ein Blick ins Gesetz, schließlich bildet dieses die Grundlage für das deutsche Sozialrecht. Als juristischer Laie weiß man allerdings zunächst gar nicht, wo das Sozialrecht verankert ist, was das Nachschlagen der relevanten Normen sehr schwierig macht.

In erster Linie ist hier das Sozialgesetzbuch von Bedeutung. Im Sozialgesetzbuch I bis XII finden sich die rechtlichen Normen zum Sozialrecht. Die insgesamt zwölf Bücher des Sozialgesetzbuchs decken das gesamte Spektrum dieses facettenreichen Rechtsbereichs ab und liefern die juristischen Grundlagen. Allerdings können noch weitere Gesetze relevant sein, wie unter anderem das im Bundesausbildungsförderungsgesetz geregelte Bafög unter Beweis stellt. Als juristischer Laie ist man somit gut beraten, sich kompetente Hilfe in einer Beratungsstelle oder bei einem Fachanwalt für Sozialrecht zu suchen.