Wann kommt ein Kaufvertrag zustande?

Egal, ob es um eine Zeitung, einen Beistelltisch oder ein Auto geht – wann genau ein Vertrag zustande kommt, ist vielen Verbrauchern nicht bewusst. Doch zur Klärung bedarf es bis auf wenige Ausnahme keines Anwalts. Ein wenig Grundwissen in Rechtsfragen reicht hier schon vollkommen aus. Nehmen wir einmal an, der Geschäftsinhaber A stellt im Schaufenster seines Ladenlokals einen schönen Beistelltisch aus. Die beiden Herren X und Y entdecken den Beistelltisch und sind augenblicklich vom Design und dem Preis überzeugt. Gleichzeitig betreten Sie den Laden und wollen den Beistelltisch kaufen. Wortlos übergibt A den Beistelltisch an X und nimmt den ausgezeichneten Kaufpreis entgegen. Nach dieser Transaktion wendet sich A an Y und erklärt diesem, der Beistelltisch sei ausverkauft. Darauf hin wird Y sichtlich ungehalten und meint, er habe das Recht darauf, den Tisch zu kaufen, da dieser im Schaufenster angepriesen würde. Außerdem hätten A und X überhaupt keinen Vertrag unterzeichnet, ja nicht einmal mündlich oder wenigsten per Handschlag abgeschlossen. Diese Haltung ist zwar verständlich und die Situation für Y ist sicherlich bedauerlich – schließlich hätte er den betreffenden Beistelltisch sehr gerne erworben. Doch die geäußerte Rechtsauffassung ist nicht zutreffend. Denn zum einen wurde zwischen A und X ein rechtsgültiger Kaufertrag über den Beistelltisch geschlossen und zum anderen lässt sich aus dem Ausstellen des Tisches im Schaufenster kein Anspruch auf den Kauf ableiten. Der Beistelltisch, der im Schaufenster ausgestellt wird, ist kein verbindliches Angebot für den Erwerb. Es handelt sich dabei rechtlich gesehen lediglich um eine „invitatio ad offerendum“, also die Einladung, ein Kaufangebot für den Beistelltisch abzugeben. Auch ohne eine Unterschrift oder zumindest auch nur ein Wort wurde zwischen A und X ein rechtlich verbindlicher Kaufvertrag über den Beistelltisch geschlossen. Die ergibt sich aus den kongruenten Handlungen beider. Denn für einen Kaufvertrag sind de facto lediglich zwei Willenserklärungen nötig – die des Käufers und die des Verkäufers. Da A den Beistelltisch an X übergeben hat, hat er damit eindeutig zum Ausdruck gebracht, dass diesen zum Eigentümer und Besitzer des Tisches machen, also diesen an ihn verkaufen, will. Denn allein schon durch die Übergabe ist X Eigentümer des Tisches. Und aus der Situation ergibt sich klar, dass A die Absicht des Verkaufes hat. Es liegt also eine Willenserklärung in Form einer kongruenten Handlung vor. Ebenso verhält es sich mit der Übergabe des Geldes an A. Damit erklärt X unmissverständlich, dass er den Beistelltisch kaufen will. Einen Kaufvertrag zu schließen geht also einfacher, als man manchmal denken will.